Japan plant angeblich Verdopplung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 % des BIP, Verteidigungsministerium dementiert, japanische Staatsanleiherenditen erreichen dennoch ein Dreißigjahreshoch

Am Dienstag, dem 25., wurde nach Ortszeit die Nachricht verbreitet, dass Japan erwägt, die mittelfristigen Ziele für die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der ohnehin bereits unter Druck stehende japanische Staatsanleihenmarkt geriet erneut stark in Turbulenzen. Die Sorge um die Nachhaltigkeit der japanischen Staatsfinanzen nahm abrupt zu, und der durch die Benchmark-Staatsanleiherendite dargestellte langfristige Zinssatz erreichte erneut ein 30-Jahres-Hoch. Unter dem politischen Kurs von Premierminister Sanae Takaichi, der gleichzeitig Steuerermäßigungen und Militärausbau fördert, stehen Japans Schuldenmanagement vor Herausforderungen, die Investoren zunehmend vorsichtig werden lassen.

Laut Bloomberg haben japanische Verteidigungsbeamte bei Gesprächen mit den USA den Willen signalisiert, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Ein Vorschlag sieht vor, sich an Südkoreas Zusage zu orientieren und die Verteidigungsausgaben innerhalb von zehn Jahren auf 3,5% des BIP zu steigern; das andere, niedrigere Ziel liegt bei 3%.

Nach Veröffentlichung der Nachrichten dementierte Kimihito Aguin, Pressesprecher des japanischen Verteidigungsministeriums, sofort in einer Pressekonferenz und erklärte, dass Japan sich gegenüber den USA nicht verpflichtet habe, die Ausgaben auf 3,5% zu erhöhen. Zudem betonte er, dass der Ausbau der Verteidigung "auf der unabhängigen Entscheidung Japans basiert" und "nicht von zuvor festgelegten Ausgabenzahlen ausgehen sollte".

Obwohl japanische Beamte dies dementierten, reagierte der Markt schnell und heftig auf die Meldung. Die Benchmark-Rendite der japanischen Staatsanleihen mit zehn Jahren Laufzeit erreichte am Dienstag den höchsten Wert seit 1996 und schloss bei 3,04%, was eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr darstellt; der Yen fiel gegenüber dem Dollar zeitweise auf 155,24, den niedrigsten Stand seit über einer Woche. Der Verteidigungssektor entwickelte sich derweil entgegen dem Trend positiv, IHI Corp und Kawasaki Heavy Industries schlossen mit einem Plus von 1,8% bzw. 0,9%, nachdem beide Aktien zuvor um mehr als 2% gefallen waren.

Zusätzlicher Anleihen-Druck: Verteidigungsausgaben könnten doppelt so hoch werden wie bisher

Sollte das Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5% des BIP Realität werden, wäre das Angebot japanischer Staatsanleihen mit historischen Herausforderungen konfrontiert.

Laut Berichten erklärte Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi im April dieses Jahres, dass die Verteidigungs- und verwandten Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr 10,6 Billionen Yen (etwa 68,8 Milliarden US-Dollar) betragen. Basierend auf dem nominalen BIP von 2022 entspricht das etwa 1,9%; auf Basis der Prognose des Kabinetts für das laufende Jahr nur 1,5%. Mit diesem Maßstab entspricht das Ziel von 3,5% einem Budget von ca. 24 Billionen Yen, was mehr als dem Doppelten des gegenwärtigen Niveaus entspricht.

Das Verteidigungsministerium hat für das nächste Haushaltsjahr bereits eine Rekord-Budgetanfrage von 8,9 Billionen Yen gestellt, was einem Anstieg von 0,9% gegenüber dem laufenden Jahr entspricht. Allerdings sind in der Budgetanfrage viele Positionen noch nicht mit konkreten Beträgen versehen, was bedeutet, dass der endgültige Umfang des Budgets deutlich höher ausfallen könnte. Darüber hinaus verringert der fortwährende Wertverlust des Yen auch die tatsächliche Kaufkraft Japans beim Ankauf von Waffen und Ausrüstung aus dem Ausland, was den Bedarf an potenziellen Mehrausgaben weiter erhöht.

Haushaltskonflikt: Steuerermäßigungen und Militärausbau gleichzeitig, Mittelherkunft fraglich

Die aktuelle Finanznotlage der Regierung von Sanae Takaichi besteht darin, dass sowohl der Ausbau des Militärs als auch die versprochenen Steuerermäßigungen parallel verfolgt werden, wofür beide Maßnahmen erhebliche finanzielle Mittel benötigen.

Das Kabinett von Takaichi hat in dieser Woche einen vorübergehenden Plan zur Senkung der Lebensmittelverbrauchsteuer genehmigt – die Umsatzsteuer auf Lebensmittel und Getränke wird für zwei Jahre, ab April nächsten Jahres, von 8% auf 1% gesenkt. Das betrifft ein Finanzvolumen von etwa 5 Billionen Yen (ca. 32,3 Milliarden US-Dollar). Die Regierung gab an, dafür keine neuen Anleihen auszugeben, aber die konkrete Finanzierungslösung wurde auf Ende des Jahres verschoben.

Japans Finanzminister Satsuki Katayama erklärte am Dienstag, die Regierung werde "alle Ausgaben und Einnahmen umfassend prüfen" und "ein Ausgabenlevel festlegen, das mit einer stufenweisen Senkung des Verhältnisses von Schulden zum BIP im Einklang steht, während die Steuerentwicklung genau beobachtet wird". Sie erwähnte zudem, dass man den Ansatz des US-Amtes für Regierungseffizienz (DOGE) nachahmen und verstärkt redundante Subventionen und Ausgaben abbauen wolle. Allerdings wurden in freiwilligen Prüfungen der Abteilungen nur drei potenzielle Kürzungsmaßnahmen identifiziert – vor diesem Hintergrund können die genannte Statements die Marktbedenken kaum zerstreuen.

Sanae Takaichi verkündete zudem einen öffentlich-privaten Investitionsplan mit Blick auf 2040 und einem Volumen von über 370 Billionen Yen, was die Besorgnis über Japans finanziellen Spielraum weiter verschärft.

Marktlogik der Anleihen: Normalisierung der japanischen Zentralbank und Haushaltsrisiken

Der anhaltende Anstieg der Renditen japanischer Staatsanleihen spiegelt die Einschätzung des Marktes hinsichtlich mehrfacher, sich überlagernder Risiken wider. Die Rendite der zehnjährigen Anleihen hat diesen Monat erstmals die Marke von 3% überschritten – ein Novum seit 1996. Treibende Faktoren sind Inflationsdruck, die Erwartung von Haushaltsausweitungen und die Markterwartung einer beschleunigten Erhöhung des Leitzinses durch die Bank of Japan.

Daisuke Aiba, Analyst bei Iwai Cosmo Securities, erklärt: "Die Marktreaktion verdeutlicht die Besorgnis hinsichtlich der Staatsfinanzen – Investoren tun sich schwer, solche Nachrichten positiv zu bewerten. Zudem stellt sich die Frage, ob Japan tatsächlich in der Lage ist, die Verteidigungsfähigkeit über den aktuell begrenzten Rahmen hinaus weiter auszubauen."

Robert Ward, Vorsitzender der Japan-Studien am Internationalen Institut für strategische Studien, ist hingegen der Ansicht, dass die japanischen politischen Entscheidungsträger und das Beamtenwesen bereits die Grundlage für eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben gelegt haben; einzig das Timing stelle noch eine Frage dar. Er sagt: "Ob in fünf oder zehn Jahren, angesichts der Bedeutung des Bündnisses zwischen Japan und den USA, sehe ich keine andere Wahl."

Offizielles Dementi: Dilemma zwischen politischen Signalen und Marktkommunikation

Das Dementi des Verteidigungsministeriums steht in deutlichem Gegensatz zu den von Insidern bekannt gemachten Informationen.

Laut Bloomberg berichten Insider, dass einige japanische Beamte noch nicht bereit sind, eine formelle Zusage zu machen, und im Falle einer Veröffentlichung des Ziels diese negieren würden. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi behauptet auch öffentlich, dass der Umfang der Ausgaben durch militärische Notwendigkeiten und nicht durch monetäre Ziele bestimmt werden sollte.

Diese Kommunikationsstrategie reflektiert die Zwangslage der japanischen Regierung zwischen dem Druck des Anleihenmarktes und den Erwartungen der Alliierten. Elbridge Colby, stellvertretender US-Verteidigungsminister für politische Fragen, stellte letzten Monat klar, dass "wir dringend hoffen, dass Japan mehr investiert", vermied jedoch weitgehend öffentlichen Druck.

Bemerkenswert ist, dass die von Takaichi geführte Liberaldemokratische Partei im Juni dieses Jahres in internen Papieren feststellte, dass 3,5% zum internationalen Standard für Verteidigungsausgaben geworden sind, jedoch keine konkreten Vorschläge zur Finanzierung präsentierte. Der neue fünfjährige Verteidigungsplan Japans wird voraussichtlich Ende dieses Jahres vorgelegt – dann dürfte der Markt klarere politische Signale erhalten.